Europa-Union Brüssel feiert zehnjähriges Jubiläum

Seit zehn Jahren vernetzt der Brüsseler Verband der Europa-Union deutschsprachige Europäerinnen und Europäer in Brüssel. Ihr Jubiläum beging die Europa-Union Brüssel am 22. November mit einer öffentlichen Veranstaltung im Parlamentarium, an der rund 200 Mitglieder und Interessierte teilnahmen. Die Diskussionsrunde mit den Europaabgeordneten David McAllister, Monika Hohlmeier, Nadja Hirsch und Rebecca Harms widmete sich der Frage „Wie europäisch ist Jamaika?“

Podium der Jubiläumsveranstaltung im Brüsseler Parlamentarium. Foto: EUD Brüssel

In einem Grußwort sprach zunächst der Präsident der Europa-Union Deutschland und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Rainer Wieland, über die Risiken, denen Europa ausgesetzt ist, sollte sich die Regierungsbildung in Deutschland zu lange verzögern. Vor dem Hintergrund des Abbruchs der Sondierungsgespräche war die anschließende Diskussion besonders lebhaft.

Monika Hohlmeier (CSU) wies darauf hin, dass man sich ein einer Koalition nun mal nicht zu 100 Prozent durchsetzen können. Sie warnte ferner davor, sich immer auf Kosten anderer zu profilieren. Zudem seien einfache Lösungen in einer komplexen und globalen Welt nicht möglich.

David McAllister (CDU) appellierte an die staatspolitische Verantwortung der SPD und sprach sich für eine große Koalition aus. Eine Neuwahl dürfe nur die Ultima Ratio sein. Einer Minderheitsregierung erteilte er eine Absage, da eine Regierung eine stabile parlamentarische Mehrheit brauche um handlungsfähig zu sein.

Rebecca Harms (Grüne) hingegen sprach sich für Neuwahlen aus und ergänzte, die großen Themen in der EU, wie Klimaschutz, Flucht und Stabilisierung der EU, können nicht in einer stärkeren Polarisierung gelöst werden.

Nadja Hirsch (FDP) wiederum führte das Scheitern der Sondierungsgespräche insbesondere auf das fehlende Vertrauen zwischen der Teilnehmern und einzelnen Themenfelder, wie Digitalisierung und Bildungspolitik zurück. Die FDP habe den Wählern Trendwenden in der Politik versprochen, diese seien aber in einer Koalition mit Grünen und Union nicht möglich gewesen.

Die Diskussion, die von René Höltschi, EU-Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung in Brüssel, moderiert wurde, drehte sich außerdem um die Zukunft der Europäischen Union und die Brexit-Verhandlungen.

Im Vorfeld der Jubiläumsveranstaltung fand auch die Jahresjahresmitgliederversammlung der Europa-Union Brüssel statt, auf der ein neuer Vorstand gewählt wurde. Michael Köhler wurde einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Darüber hinaus wurden Melissa Günnewig und Frank Hoffmeister zu den beiden Stellvertretern, Gert Jauernig zum Schatzmeister sowie Ottmar Berbalk zum Schriftführer gewählt. Der Vorstand wird ergänzt durch die Beisitzer Georg Becker, Mitja Schulz, Wolf Kremer, Henriette Geiger, Susanne Kuschel, Niels Schuster, Benjamin Hartmann und Ruben Kubiak. Auf der konstituierenden Vorstandssitzung wird sich der Vorstand mit der Jahresplanung 2018 und der internen Aufgabenverteilung befassen.