„Mazedonien zwischen Hoffen und Bangen“ Podiumsdiskussion am 27. November im Deutschen Bundestag

Die Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland und die Südosteuropa-Gesellschaft laden am 27. November um 18.30 Uhr zur Diskussion „Mazedonien zwischen Hoffen und Bangen: Einigung zur Namensfrage mit Griechenland und euro-atlantische Perspektiven EU-Perspektiven“ in den Deutschen Bundestag. Podiumsgäste sind Dr. Christian Hellbach vom Auswärtigen Amt, Simonida Kacarska vom European Policy Institute in Skopje, die griechische Journalistin Xenia Kounalaki, Matthias Lüttenberg vom Bundeskanzleramt, der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei, und Dr. Reinhard Priebe, Vorsitzender der EU Senior Expert’s Group on Macedonia. Die Veranstaltung findet in deutscher und englischer Sprache statt und wird simulatanübersetzt.

Am 17. Juni 2018 einigten sich die Regierungschefs der «Ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien» und Griechenlands im sogen. "Prespa-Abkommen" auf eine Beilegung des Jahrzehnte langen Namensstreits zwischen den beiden Nachbarn. Mazedonien soll in Zukunft «Republik Nordmazedonien» heißen. Zur Umsetzung der Einigung bedarf es  zunächst mehrerer Änderungen der mazedonischen Verfassung, welche die nationalkonservative Oppositionspartei VMRO DPMNE jedoch mehrheitlich ablehnt. Beim Referendum über die Verfassungsänderung am 30. September stimmten zwar 91 Prozent der Wähler für die Änderungen, mit einer Beteiligung von nur 37 Prozent der Wahlberechtigten wurde das erforderliche Quorum aber nicht erreicht.

Im Parlament in Skopje konnte die Regierung bei der Abstimmung zu den Verfassungsänderungen am 19. Oktober denkbar knapp die erforderliche Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten  erreichen, nachdem die Zustimmung von einzelnen Abgeordneten der Opposition gesichert worden war. Der weitere parlamentarische Entscheidungsprozess wird mit Spannung und Sorge erwartet:  Bis zur endgültigen Verabschiedung der Verfassungsänderungen können noch mehrere Monate vergehen, ein Scheitern ist weiterhin denkbar. Für diesen Fall hat die Regierung Zaev ihren Rücktritt und Neuwahlen angekündigt.

In Skopje sehen sich die Befürworter des Prespa-Abkommens in einem Wettlauf mit der Zeit, zumal am Ende das Parlament in Athen das Abkommen ratifizieren muss. Dies sollte in jedem Fall vor den im März 2019 angesetzten griechischen Parlamentswahlen über die Bühne gehen.
Der historische Kompromiss hat nicht nur in Mazedonien große Hoffnungen geweckt, dass die Hindernisse für eine Aufnahme in die NATO und die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU endlich beseitigt sind. Scheitert der Kompromiss am Ende, stehen auch die euro-atlantischen Perspektiven zur Disposition.

Wie geht es weiter in Mazedonien und wie kann das Land bei seinen Bemühungen um Reformen und die Integration in die euro-atlantischen Strukturen effektiv unterstützt werden? Führt der Weg Mazedoniens in NATO und EU allein über eine endgültige Einigung in der Namensfrage? Welche Szenarien gibt es, auch für den Fall, dass die Regelung der Namensfrage schließlich doch an den Entscheidungsprozessen in Skopje oder Athen scheitert?

Wir laden Sie herzlich ein zu einer offenen und sachlichen Debatte über die Perspektiven des Balkanlandes.

 

Wichtiger Hinweis: Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, müssen sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Bundestagsausweis mit einem amtlichen Personaldokument ausweisen. Dafür ist eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums bis zum 22. November 2018 erforderlich. Bitte nutzen Sie für Ihre Anmeldung das Online-Formular.



Programm


Eröffnung / Begrüßung
Manuel Sarrazin MdB, Sprecher für Osteuropapolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vizepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft, Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland

Am Podium diskutieren:

Dr. Christian Hellbach, Beauftragter für Südosteuropa, die Türkei und die EFTA-Staaten, Auswärtiges Amt
Simonida Kacarska, Director, European Policy Institute, Skopje
Xenia Kounalaki, Leiterin des Ressorts Außenpolitik, Kathimerini, Athen
Matthias Lüttenberg, Leiter Referat für Ost-, Mittel- und Südosteuropa, Südkaukasus, Zentralasien, Bundeskanzleramt
Thorsten Frei MdB, CDU, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags
• Dr. Reinhard Priebe, Vorsitzender der EU Senior Expert’s Group on Macedonia, ehem.  Direktor der Europäischen Kommission, Brüssel

Moderation: Michael Thumann, Außenpolitischer Korrespondent, Die Zeit, Berlin